Abschluss des SOZ-Gipfels
Zusammenhalt
in turbulenten Zeiten
Zusammenhalten -
und die jeweiligen geopolitischen Interessen aller Mitglieder schützen: Das war
die Hauptbotschaft zum Abschluss des Gipfels der Shanghaier von Samarkand -sprach der
Gastgeber, Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyew, als er auf der
abschließenden, erweiterten Plenarsitzung die gemeinsame Deklaration
vorstellte: "Ihre Ziele sind es, alle zum globalen Dialog heranzuziehen, denen unsere gemeinsame
Zukunft nicht egal ist und die trotz der Meinungsverschiedenheiten
dazu bereit sind, nach koordinierten
Verfahren und Lösungen zu suchen."
Zusammenhalt in turbulenten
Zeiten - das war die Hauptbotschaft des 22. Gipfels der Shanghaier Organisation
für Zusammenarbeit (SOZ). In der großen Abschlussrunde
kam jeder der 14 angereisten Staats-
und Regierungschefs zu Wort. Dabei
war der Schutz der jeweiligen geopolitischen Interessen eines der Hauptthemen.
Chinas Staatschefs Xi Jinping rief die Gemeinschaft der SOZ zu gegenseitiger Solidarität und Zurückhaltung auf: "Es ist wichtig, Versuche externer Kräfte zu verhindern, eine Farb-Revolution zu
provozieren, und gemeinsam der Einmischung in die inneren Angelegenheiten
anderer Länder zu widerstehen."
Schulterschluss
von Putin und Xi
Wie das in der Praxis aussehen
kann, haben Xi und Wladimir Putin bereits gestern öffentlich demonstriert. Der
russische Präsident verurteilte
jegliche Einmischungen in der Taiwan-Region - und bedankte sich zugleich für
Chinas "ausgewogene Position in
der Ukraine-Krise".
Bei der heutigen Plenarsitzung
kritisierte Putin nicht nur einmal mehr die gegen Russland verhängten Sanktionen: Er unterstrich auch, dass diese verhindern
würden, dass sich Russland aktiv an der Lösung weltweiter Probleme beteiligen
könnte.
Und er rief unter anderem die
UN dazu auf, mit der Europäischen Union in
den Dialog zu treten: "Ich habe Herrn Guterres vorgestern mitgeteilt,
dass sich in den Seehäfen der Europäischen Union 300.000 Tonnen russischer Düngemittel angesammelt haben. Wir sind
bereit, sie kostenlos in Entwicklungsländer zu schicken. Darüber hinaus möchte ich darauf
hinweisen, dass Russland die Getreideexporte auf die Weltmärkte erhöht.
Lob an Türkei als
Handelspartner
Doch nicht nur die russischen
Getreideexporte waren Thema auf dem Gipfel. Der türkische Präsident Recep
Tayyip Erdogan hatte einmal mehr seinen
Willen bekundet, bei der Ausfuhr ukrainischen
Getreides zu vermitteln - denn das
bereits bestehende Abkommen läuft
nur noch bis Ende Oktober. "Wir führen eine sehr produktive Zusammenarbeit
mit interessierten Parteien und den UN, um den Export von ukrainischem Getreide
durch das Schwarze Meer sicherzustellen.
Wir bemühen uns, darauf zu achten, dass das ukrainische Getreide unsere Brüder
und Schwestern erreicht - vor allem in Afrika und besonders diejenigen, die es
dringend brauchen", sagte Erdogan.
Zuvor hatte Moskau kritisiert,
dass das ukrainische Getreide nicht bei den am stärksten von Hunger betroffenen Ländern ankommen würde.
Erdogan hatte dem zugestimmt - und die EU widersprochen. Das vorab angekündigte bilaterale Gespräch des russischen und
türkischen Präsidenten fand erst nach Abschluss des Gipfels statt. Putin
bedankte sich für die Vermittlung beim Getreideabkommen und lobte die Türkei
als einen seiner zuverlässigsten Handelspartner.
SOZ-Gipfel in Samarkand erzielte eine Reihe wichtiger
Ergebnisse
Die 22. Sitzung des Rates der Staatsoberhäupter der Mitgliedsstaaten der
Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) hat am Freitag im
Internationalen Konferenzzentrum von Samarkand eine Erklärung verabschiedet.
Die Samarkand-Erklärung wurde
von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der SOZ unterzeichnet
und veröffentlicht. Das Gipfeltreffen gab
eine Reihe von Erklärungen und Dokumenten über
die Aufrechterhaltung der internationalen Ernährungssicherheit und Energiesicherheit, die Bekämpfung des
Klimawandels sowie über die
Aufrechterhaltung der Sicherheit, Stabilität und Vielfältigkeit der Lieferketten ab, unterzeichnete ein Memorandum über die Verpflichtungen Irans im Hinblick auf seinen Beitritt zur SOZ, leitete das Verfahren zur Aufnahme von
Weißrussland als Mitglied ein, ernannte Ägypten, Saudi-Arabien, Katar, Bahrain,
die Malediven, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Myanmar als neue
Dialogpartner und billigte eine Reihe von Resolutionen, einschließlich des
Entwurfs für die Umsetzung des Vertrages
über gutnachbarliche Beziehungen und langfristige Zusammenarbeit zwischen
den Mitgliedstaaten für die nächsten fünf Jahre.
Hintergrund
Die Shanghaier
Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist eine internationale Organisation, die
im Juni 2001 gegründet wurde. Sie ging aus
der 1996 als "Shanghai 5" von
China, Kasachstan, Kirgistan, Russland und Tadschikistan gegründeten
Organisation hervor. Im gleichen Jahr (2001) trat Usbekistan der SCO bei.
Auf dem Gipfel in Astana im Juni 2017 wurden Indien und Pakistan als Mitglieder
aufgenommen. Die SCO hat seit 2004 einen Beobachterstatus bei den Vereinten
Nationen.
Ziele
Ursprünglicher Schwerpunkt war die sicherheitspolitische
Zusammenarbeit in den Grenzregionen der Mitgliedsstaaten. Die heutigen Schwerpunkte liegen auf der Stabilität in der Region, dem Kampf gegen
Terrorismus, Separatismus und Extremismus sowie Wirtschafts- und Handelsfragen
und Aspekte der Energiesicherheit.
Mitgliedstaaten (8)
China, Indien,
Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan, Usbekistan
Beobachter (4)
Afghanistan,
Belarus, Iran, Mongolei
Dialogpartner (6)
Armenien,
Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka, Türkei
